Markenrichtlinie
Übersicht
April 2023
Du darfst die geistigen Eigentumsrechte anderer Personen nicht verletzen; dies betrifft auch das Urheber- und das Markenrecht.
Bei einer Marke handelt es sich um ein Wort, ein Logo, eine Phrase oder jegliches anderes Element, das spezifisch für die Waren oder Dienstleistungen eines Markeninhabers auf dem Markt steht. Durch das Markenrecht können andere Personen daran gehindert werden, eine Marke unbefugt oder in verwirrender Weise zu verwenden.
Was verstößt gegen diese Richtlinie?
Wenn du die Marke eines anderen Unternehmens auf irreführende Weise verwendest oder andere Personen über deine Verbindung zu einer Marke täuschst, kann dies einen Verstoß gegen unsere Markenrichtlinie darstellen.
Was verstößt nicht gegen diese Richtlinie?
Auf die Marke eines anderen Unternehmens Bezug zu nehmen, stellt nicht automatisch einen Verstoß gegen die Markenrichtlinie von X dar. Beispiele von Nichtverletzungen:
- Verwendung einer Marke außerhalb des Umfangs ihrer Registrierung, z. B. außerhalb der in der Registrierung definierten Gebiete, Güter oder Dienstleistungen
- Verwendung einer Marke zur Beschreibung oder zu einer sonstigen angemessenen Nutzung Weitere Informationen findest du in unserer Richtlinie zu irreführenden und betrügerischen Identitäten.
Wer kann Verstöße gegen diese Richtlinie melden?
X untersucht nur Anfragen, die vom Inhaber der Marke oder einem bevollmächtigten Vertreter, z. B. einem Rechtsbeistand oder einem anderen Vertreter der Marke, eingereicht werden.
Wie kann ich Verstöße gegen diese Richtlinie melden?
Du kannst Meldungen zu Markenverletzungen über unser Formular für Markenzeichenverstöße einreichen. Bitte gib alle im Formular angeforderten Informationen an. Wenn du eine unvollständige Meldung einreichst, müssen wir die fehlenden Informationen bei dir anfordern. Dadurch verzögert sich die Bearbeitung deiner Meldung.
Hinweis: Gegebenenfalls stellen wir dem Inhaber des Accounts deinen Namen und die in der Meldung enthaltenen Informationen zur Verfügung.
Was geschieht bei Verstößen gegen diese Richtlinie?
Wenn wir feststellen, dass du gegen unsere Markenrichtlinie verstoßen hast, können wir deinen Account sperren. Je nach Art des Verstoßes geben wir dir eventuell zunächst die Möglichkeit, die Richtlinie noch zu erfüllen. In anderen Fällen können wir den Account bereits bei der ersten Überprüfung dauerhaft sperren. Wenn du glaubst, dass dein Account fälschlicherweise gesperrt wurde, kannst du Einspruch einlegen.
Zusätzliche Ressourcen
In diesen Artikeln erfährst du mehr über unsere verschiedenen Durchsetzungsoptionen und unseren Ansatz bei der Entwicklung und Durchsetzung von Richtlinien.