Gewalttätige Extremistengruppen

Twitter Regeln: Du darfst keine spezifischen Gewaltandrohungen gegen eine Person oder eine Personengruppe richten oder ihr körperlichen Schaden, den Tod oder eine Krankheit wünschen. Darunter fallen u. a. die Androhung oder Förderung von Terrorismus. Außerdem darfst du dich nicht mit Organisationen zusammenschließen, die (nach eigenen Aussagen oder Aktivitäten auf oder außerhalb der Plattform) Gewalt gegen Zivilisten anwenden oder befürworten, um ihr Anliegen voranzutreiben.

Begründung 

Wir sind stolz darauf, mit Twitter eine Plattform geschaffen zu haben, auf der eine breite Fülle von Meinungen vertreten und diskutiert werden können. Wir dulden jedoch keine Gruppen oder mit ihnen verknüpfte Personen, die auf oder außerhalb der Plattform Gewalt gegen Zivilisten anwenden oder sie fördern. Accounts, die mit Gruppen in Zusammenhang stehen, die ihr Anliegen u. a. durch Gewalt durchsetzen, könnten ihre Gegner und Unbeteiligte einschüchtern. Die Gewalt, die derartige Gruppen befürworten, könnte außerdem offline gefährliche Folgen haben und die körperliche Sicherheit der betroffenen Personen gefährden.

Wann gilt diese Regel?

Wir verbieten gewalttätigen Extremistengruppen die Nutzung der Dienste von Twitter. Gewalttätige Extremistengruppen sind identifizierte Gruppen, die Gewalt als ein Mittel verwenden, ihr politisches, religiöses oder soziales Anliegen voranzutreiben. 

Als gewalttätige Extremistengruppen betrachten wir Gruppen, die alle unten aufgeführten Kriterien erfüllen:

  • Gruppen, die sich über ihre erklärten Ziele, durch Publikationen oder Aktionen als Extremistengruppe identifizieren
  • Gruppen, die in der Vergangenheit Gewalt angewendet haben oder sie derzeit anwenden (und/oder Gewalt gutheißen), um ihr Anliegen voranzutreiben
  • Gruppen, die Gewaltakte (und/oder deren Förderung) gegen Zivilisten richten

Ausnahmen werden für Gruppen in Erwägung gezogen, die sich reformiert haben oder die derzeit an der Ausarbeitung einer friedlichen Lösung beteiligt sind, sowie für Gruppen, aus denen Vertreter durch demokratische Wahlen in öffentliche Ämter gewählt wurden. Diese Richtlinie gilt nicht für militärische oder staatliche Einrichtungen.

Bei der Beurteilung, ob ein Account mit einer gewalttätigen Extremistengruppe verknüpft ist, werden u. a. folgende Aspekte berücksichtigt: 

  • Aussagen oder Andeutungen, dass ein Account eine gewalttätige Extremistengruppe repräsentiert oder zu ihr gehört
  • Bereitstellung oder Verbreitung von Dienstleistungen (z. B. Finanzdienstleistungen, Medien/Propaganda) zur Förderung der erklärten Ziele einer gewalttätigen Extremistengruppe
  • Durchführung oder Förderung von Handlungen für eine gewalttätige Extremistengruppe
  • Rekrutierung für die gewalttätige Extremistengruppe

Muss ich Opfer einer gewalttätigen Extremistengruppe sein, um einen Account wegen einer möglichen Verbindung zu einer gewalttätigen Extremistengruppe und Verstößen gegen die Twitter Regeln zu melden?
Nein. Wir nehmen Meldungen derartiger Accounts sowohl von den Betroffenen als auch von Unbeteiligten entgegen. 


Ergreift Twitter Gegenmaßnahmen, wenn ein Account nicht als gewalttätige Extremistengruppe betrachtet wird und nicht mit einer gewalttätigen Extremistengruppe in Verbindung zu stehen scheint?
Wir überprüfen auch, ob der Account gegen unsere anderen Richtlinien verstoßen hat. Wenn Verstöße gefunden werden, so werden angemessene Gegenmaßnahmen ergriffen.

Konsequenzen

Wir gehen kompromisslos gegen Accounts vor, die zu einer gewalttätigen Extremistengruppe gehören oder mit ihr in Verbindung stehen. Solche Accounts werden permanent gesperrt.

Wenn ein Nutzer der Meinung ist, dass sein Account fälschlicherweise gesperrt wurde, kann er Einspruch einlegen.

 

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