Markenrichtlinie

Überblick

März 2019

Es ist nicht erlaubt, die Rechte am geistigen Eigentum anderer, darunter Urheber- und Markenrechte, zu verletzen.

Bei einer Marke handelt es sich um ein Wort, ein Logo, eine Phrase oder jegliches anderes Element, das spezifisch für die Waren oder Dienstleistungen eines Markeninhabers auf dem Markt steht. Durch das Markenrecht können andere Personen daran gehindert werden, eine Marke unbefugt oder in verwirrender Weise zu verwenden. 

Wann gilt diese Richtlinie als verletzt?

Wenn du die Marke eines anderen Unternehmens auf irreführende Weise verwendest oder andere Personen über deine Verbindung zu einer Marke täuschst, kann dies einen Verstoß gegen unsere Markenrichtlinie darstellen.

Was ist kein Verstoß gegen diese Richtlinie?

Auf die Marke eines anderen Unternehmens Bezug zu nehmen, stellt nicht automatisch einen Verstoß gegen die Markenrichtlinie von Twitter dar. Beispiele von Nichtverletzungen:

  • Verwendung einer Marke außerhalb des Umfangs ihrer Registrierung, z. B. außerhalb der in der Registrierung definierten Gebiete, Güter oder Dienstleistungen
  • Verwendung einer Marke zur Beschreibung oder zu einer sonstigen angemessenen Nutzung. Weitere Informationen findest du in unserer Richtlinie zu Parodie-, Newsfeed-, Kommentar- und Fan-Accounts.

Wer kann Verstöße gegen diese Richtlinie melden?

Twitter untersucht nur Anfragen, die vom Inhaber der Marke oder einem bevollmächtigten Vertreter, z. B. einem Rechtsbeistand oder einem anderen Vertreter der Marke, eingereicht werden. 

Wie kann ich Inhalte melden, die gegen diese Richtlinie verstoßen?

Du kannst Meldungen zu Markenverletzungen über unser Formular für Markenzeichenverstöße einreichen. Bitte gib alle im Formular angeforderten Informationen an. Wenn du eine unvollständige Meldung einreichst, müssen wir die fehlenden Informationen bei dir anfordern. Dadurch verzögert sich die Bearbeitung deiner Meldung.

Hinweis: Gegebenenfalls stellen wir dem Inhaber des Accounts deinen Namen und die in der Meldung enthaltenen Informationen zur Verfügung.

Was geschieht, wenn du gegen diese Richtlinie verstößt?

Wenn wir feststellen, dass du gegen unsere Markenrichtlinie verstoßen hast, können wir deinen Account sperren. Je nach Art des Verstoßes geben wir dir eventuell zunächst die Möglichkeit, die Richtlinie noch zu erfüllen. In anderen Fällen können wir den Account bereits bei der ersten Überprüfung dauerhaft sperren. Wenn du der Meinung bist, dass dein Account irrtümlich gesperrt wurde, kannst du Einspruch einlegen.

Wie lautet unsere Richtlinie zu Markenverstößen in Anzeigen?

Weitere Informationen dazu findest du unter Anzeigen auf Twitter und in der Markenrichtlinie für gesponserte Anzeigen.

Zusätzliche Ressourcen

Erfahre mehr über unsere verschiedenen Durchsetzungsmaßnahmen und über unsere Vorgehensweise bei der Entwicklung von Richtlinien und deren Durchsetzung.

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