goglobalwithtwitterbanner

Richtlinien für Strafverfolgungsbehörden

Was ist Twitter?

Twitter ist ein globales Echtzeitinformationsnetz, in dem Nutzer Ideen und Informationen erstellen und sofort mit anderen teilen können, um sich so an der öffentlichen Unterhaltung zu beteiligen. Bei Twitter geht es darum, was gerade auf der Welt passiert und worüber sich Menschen jetzt unterhalten. Wenn etwas passiert, passiert es auf Twitter.

Weitere Informationen finden Sie auf about.twitter.com. Aktuelle Informationen zu den Features und Funktionen von Twitter finden Sie in unserem Hilfe-Center.

Auskunftsanträge zu Accounts

Welche Account-Daten speichert Twitter?

Ein Twitter Account-Profil enthält oft ein Profil-, ein Header- und ein Hintergrundbild sowie Statusaktualisierungen, die sogenannten Tweets. Außerdem kann der Accountinhaber nach Wunsch einen Standort (z. B. San Francisco), eine URL (z. B. twitter.com) und eine kurze „Biografie“ über den Account angeben, die im öffentlichen Profil angezeigt wird. Wir stellen starke Datenschutz-Kontrollmaßnahmen für alle bereit. Weitere Informationen zu den Daten, die wir von und zu unseren Nutzern erfassen, sind in unseren Datenschutzrichtlinien enthalten.

Hat Twitter Zugriff auf Fotos oder Videos, die von Nutzern erstellt wurden?

Twitter hostet manche der hochgeladenen Bilder (und zwar diejenigen auf pic.twitter.com) sowie die Profil- und Header-Fotos der Twitter Accounts. Twitter ist jedoch nicht der einzige Dienst, der Fotos und Bilder speichert, die auf der Twitter Plattform angezeigt werden. In diesem Artikel finden Sie weitere Informationen zum Veröffentlichen von Fotos auf Twitter.

Twitter hostet manche der Videos, die auf Twitter hochgeladen werden (und zwar die Videos auf pic.twitter.com), sowie Videos, die auf Periscope veröffentlicht werden. Twitter ist jedoch nicht der einzige Dienst, der Videos speichert, die auf der Twitter Plattform angezeigt werden.

Auf Twitter geteilte Links, einschließlich Links, die Nutzer per Direktnachrichten teilen, werden automatisch verarbeitet und zu einem https://t.co-Link gekürzt. Wenn Sie einen https://t.co-Link sehen, heißt das nicht, dass das Video oder das Bild von Twitter gehostet wird.

Was ist Periscope?

Periscope ist ein eigenständiger mobiler Dienst, mit dem Nutzer Live-Videos in Echtzeit erstellen und teilen können. Weitere Informationen zu den Daten, die wir von Nutzern und über Nutzer in Periscope erheben, sind in unseren Datenschutzrichtlinien zu Periscope enthalten. Mehr über Periscope erfahren Sie im Periscope Hilfe-Center. Nutzer können sich für einen Periscope Account registrieren, ohne einen Twitter Account zu haben oder die beiden Accounts zu verknüpfen.

Lesen Sie unsere Anweisungen unter So finden Sie eine Twitter Nutzer-ID, einen Periscope Nutzernamen oder ein Periscope Live-Video.

Speicherdauer von Nutzerdaten

Twitter

Twitter speichert verschiedene Arten von Informationen unterschiedlich lange und gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Datenschutzrichtlinien. Twitter basiert auf Echtzeitkommunikation; es ist daher möglich, dass einige Daten (z. B. Protokolle des IP-Verkehrs) nur für sehr kurze Zeit gespeichert werden.

Einige Informationen, die wir speichern, werden automatisch erhoben, während andere Informationen vom Nutzer nach eigenem Ermessen bereitgestellt werden. Obwohl wir diese Informationen speichern, können wir ihre Korrektheit nicht garantieren. Beispielsweise kann der Nutzer ein gefälschtes oder anonymes Profil erstellt haben. Twitter verlangt weder die Verwendung des wirklichen Namens noch eine Bestätigung der E-Mail-Adresse oder einen Identitätsnachweis. Weitere Informationen zur Speicherdauer von Daten auf Twitter sind in unseren Datenschutzrichtlinien enthalten.

HINWEIS: Nachdem ein Account deaktiviert wurde, kann es uns innerhalb eines sehr kurzen Zeitraums noch möglich sein, auf die Informationen zu dem Account einschließlich der Tweets zuzugreifen. In diesem Artikel finden Sie weitere Informationen zu deaktivierten Accounts. Inhalte, die vom Account-Inhaber entfernt wurden (z. B. Tweets) sind generell nicht verfügbar.

Periscope

Periscope speichert verschiedene Arten von Informationen unterschiedlich lang. Live-Videos und Informationen zu Live-Videos werden möglicherweise nur kurze Zeit gespeichert. Informationen zur Verfügbarkeit von Live-Videos finden Sie im Periscope Hilfe-Center. Weitere Informationen zur Speicherdauer von Daten sind in den Datenschutzrichtlinien zu Periscope enthalten.

Datenverantwortlicher

Für Personen, die in den USA oder einem anderen Land außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums leben, ist der für personenbezogene Daten zuständige Datenverantwortliche Twitter, Inc. mit Sitz in San Francisco, Kalifornien. Für Personen, die in der Europäischen Union oder im Europäischen Wirtschaftsraum leben, ist der Datenverantwortliche Twitter International Company mit Sitz in Dublin, Irland.

Anträge auf Aufbewahrung

Sofern es im Rahmen der Gesetze angemessen ist, akzeptieren wir Anträge von Strafverfolgungsbehörden, Daten aufzubewahren, die möglicherweise relevante Beweise in Gerichtsverfahren darstellen. Wir bewahren 90 Tage lang eine vorläufige Sicherung der relevanten Account-Datensätze auf, legen diese Sicherung jedoch erst offen, wenn uns eine einschlägige Anordnung zugestellt wird. 

Aufforderungen zur Aufbewahrung von Daten müssen nach geltendem Recht folgende Bedingungen erfüllen:

  • Sie müssen vom anfordernden Beamten unterzeichnet sein.
  • Sie müssen eine gültige offizielle E-Mail-Adresse enthalten.
  • Sie müssen den Briefkopf der Strafverfolgungsbehörde in einem nicht bearbeitbaren Format enthalten.
  • Sie müssen den @Nutzernamen und die URL des betreffenden Twitter Profils (z. B. @twittersafety und https://twitter.com/twittersafety) und/oder die eindeutige, öffentliche Nutzer-Identifikationsnummer (UID) des Twitter Accounts oder einen Periscope Nutzernamen und die URL (z. B. @twittersafety und https://periscope.tv/twittersafety) enthalten. Wie Sie eine Twitter Nutzer-ID finden, erfahren Sie hier. Wie Sie einen Periscope Nutzernamen finden, erfahren Sie hier.

Wir geben Anträgen auf Aufbewahrung von Daten möglicherweise statt, raten Strafverfolgungsbehörden jedoch, die Unterlagen zeitnah über die dafür vorgesehenen Kanäle anzufordern, da wir die Verfügbarkeit der angeforderten Informationen nicht garantieren können.

Ein Antrag auf Verlängerung der Aufbewahrung sollte mindestens eine Woche (7 Tage) vor dem Ende des Aufbewahrungszeitraums gestellt werden, damit eine ausreichende Bearbeitungszeit gewährleistet ist.

Anträge auf Aufbewahrung von Nutzerinformationen durch Strafverfolgungsorgane und Behörden können durch unsere Website für rechtliche Anfragen (t.co/lr oder http://legalrequests.twitter.com) gestellt werden. Anträge auf Verlängerung der Aufbewahrung müssen als separater Antrag gestellt werden. Weitere Anleitungen sind weiter unten aufgeführt.

Auskunftsanträge zu Twitter Accounts

Auskunftsanträge von Strafverfolgungsbehörden zu Informationen bezüglich Nutzer-Accounts sollten an Twitter, Inc. in San Francisco, Kalifornien, bzw. an Twitter International Company in Dublin, Irland, gerichtet werden. Twitter reagiert in Bezug auf rechtsgültige Verfahren, die im Einklang mit anwendbarem Recht stehen.

Die Weitergabe privater Informationen setzt eine gerichtliche Anordnung oder Vorladung voraus

Nicht öffentliche Informationen über Twitter Nutzer werden Strafverfolgungsbehörden nur im Rahmen eines einschlägigen rechtsgültigen Verfahrens mitgeteilt, z. B. als Reaktion auf vollstreckbare rechtsgültige Verfahren wie eine gerichtliche Vorladung oder Anordnung oder andere rechtlich bindende Verfahren. Außerdem werden diese Informationen im Falle gültiger Notfallanfragen – wie unten beschrieben – mitgeteilt.

Für die Herausgabe von Kommunikationsinhalten ist ein Durchsuchungsbefehl erforderlich

Für Auskunftsanträge in Bezug auf Kommunikationsinhalte (z. B. Tweets, Direktnachrichten oder Fotos) muss ein gültiger Durchsuchungsbefehl oder ein entsprechendes Rechtsmittel von einer Behörde vorliegen, die für Twitter rechtlich zuständig ist.

Benachrichtigt Twitter den Nutzer im Falle einer Anfrage?

Ja. Aus Gründen der Transparenz und für ein ordnungsgemäßes Verfahren gehört es zu den Grundsätzen von Twitter, die Nutzer (z. B. vor Offenlegung der Account-Informationen) über eine Offenlegung von Informationen zu ihren Twitter oder Periscope Accounts zu informieren und ihnen dabei auch eine Kopie der Auskunftsanfrage zukommen zu lassen, falls dies nicht durch Gesetz oder Gerichtsbeschluss untersagt wird (z. B. durch einen Beschluss nach 18 USC § 2705(b)). Wir bitten darum, dass Vorschriften, die die Offenlegung untersagen, eine bestimmte Dauer angeben (z. B. 90 Tage), während derer Twitter den Nutzer nicht benachrichtigen darf. Ausnahmen von unserer Richtlinie zur Benachrichtigung des Nutzers können unter anderem gemacht werden, wenn dringende Umstände vorliegen oder die Benachrichtigung kontraproduktiv wäre, z. B. wenn unmittelbare Lebensgefahr besteht, bei sexuellem Missbrauch von Kindern oder bei Terrorismus.

Welche Angaben müssen in Auskunftsanträgen zu Accounts enthalten sein?

Auskunftsanträge zu Account-Daten eines Nutzers müssen gemäß geltendem Recht folgende Informationen enthalten:

  • Sie müssen den Twitter @Nutzernamen und die URL des betreffenden Twitter Accounts (z. B. @twittersafety und https://twitter.com/twittersafety) oder die eindeutige, öffentliche Nutzer-Identifikationsnummer (UID) des Accounts enthalten.
  • Und/oder sie müssen den gültigen Periscope Nutzernamen und die URL (z. B. @twittersafety und https://periscope.tv/twittersafety) enthalten. Wie Sie einen Periscope Nutzernamen finden, erfahren Sie hier.
  • Sie müssen genaue Angaben enthalten, welche konkreten Daten angefordert werden (z. B. Stammdaten des Abonnenten), und den Zusammenhang dieser Daten mit den Ermittlungen.
    • HINWEIS: Stellen Sie bitte sicher, dass die angeforderten Informationen nicht öffentlich verfügbar sind (z. B. geschützte Tweets). Wir können keine übermäßig weit gefassten oder ungenauen Anträge bearbeiten.
  • Sie müssen eine gültige offizielle E-Mail-Adresse (z. B. name@agency.gov) enthalten, damit wir Sie nach Eingang Ihres rechtsgültigen Verfahrens kontaktieren können.
  • Sie müssen den Briefkopf der Strafverfolgungsbehörde enthalten.

Anträge auf Aufbewahrung von Nutzerinformationen durch Strafverfolgungsorgane und Behörden können auf unserer Website für rechtliche Anfragen (https://t.co/lr oder https://legalrequests.twitter.com) gestellt werden. Weitere Anleitungen finden Sie im Folgenden.

Vorlage von Unterlagen

Sofern nicht anders vereinbart, legen wir die verlangten Unterlagen in elektronischem Format vor (d. h. als Textdateien, die mit jedem Textbearbeitungsprogramm wie Word oder TextEdit geöffnet werden können).

Bestätigung der Echtheit von Unterlagen

Die von uns erstellten Unterlagen tragen eine elektronische Signatur, damit ihre Integrität zum Zeitpunkt der Vorlage sichergestellt ist. Wenn eine entsprechende Erklärung benötigt wird, ist in dem Antrag darauf hinzuweisen.

Kostenerstattung

Twitter kann auf dem Rechtsweg eine Rückerstattung der Kosten verlangen, die mit der Vorlage der Informationen zusammenhängen, soweit dies gesetzlich zugelassen ist (z. B. im Rahmen von 18 USC § 2706).

Notfallanfragen auf Datenauskunft

Entsprechend unseren Datenschutzrichtlinien können wir Strafverfolgungsbehörden Informationen zu Accounts offenlegen, wenn eine gültige Notfallanfrage auf Datenauskunft vorliegt.

Twitter beurteilt Notfallanfragen auf Datenauskunft im Einzelfall unter Beachtung einschlägiger Gesetze. Wenn wir Informationen erhalten, die uns nach gutem Glauben annehmen lassen, dass es sich um einen dringenden Notfall handelt, der zum Tod oder zu einer schweren Körperverletzung einer Person führen könnte, können wir die nötigen Daten, sofern vorhanden, zur Verfügung stellen, um diesen Schaden zu verhindern.

Vorgehensweise bei der Notfallanfrage auf Datenauskunft

Wenn ein dringender Notfall vorliegt, der zum Tod oder einer schweren Körperverletzung einer Person führen könnte, und falls Twitter über Informationen verfügen könnte, die notwendig sind, um dies zu verhindern, können Beamte von Strafverfolgungs- und Polizeibehörden eine Notfallanfrage auf Datenauskunft über unsere Website für rechtliche Anfragen stellen (dies ist die schnellste und effizienteste Methode).

Bitte fügen Sie alle folgenden Informationen bei:

  • ein Anschreiben mit dem Briefkopf der Strafverfolgungs- oder Polizeibehörde (unbedingt notwendig), aus dem hervorgeht, dass es sich um eine Notfallanfrage auf Datenauskunft handelt,
  • die Identität der Person, die in Lebensgefahr schwebt oder von schwerer Körperverletzung bedroht ist,
  • die Art des Notfalls (z. B. Selbstmord- oder Bombendrohung, Terroranschlag),
  • den Twitter Nutzernamen (@Nutzername) und die URL (z. B. https://twitter.com/TwitterSafety – @twittersafety) des betreffenden Accounts bzw. der Accounts, deren Informationen zur Verhinderung des Notfalls benötigt werden,
  • alle konkreten Tweets, die wir überprüfen sollen,
  • die konkreten Informationen, um die Sie uns ersuchen, und warum diese Informationen zur Verhinderung des Notfalls notwendig sind,
  • Unterschrift des Strafverfolgungs- oder Polizeibeamten, der den Antrag stellt, und
  • alle weiteren verfügbaren Details oder Zusammenhänge im Hinblick auf den jeweiligen Fall.

Rechtshilfeabkommen

Twitter reagiert grundsätzlich umgehend auf Anträge, die korrekt im Rahmen eines Rechtshilfeabkommens oder Rechtshilfeersuchens gestellt werden, sobald der Antrag ordnungsgemäß zugestellt wird. Wenn Sie Anträge im Rahmen eines Rechtshilfeabkommens stellen, machen Sie bitte deutlich, dass es sich um ein Rechtshilfeabkommen handelt, und nennen Sie das Ursprungsland.

Anträge auf Löschung von Inhalten

So beantragen Sie eine Prüfung anhand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wenn Sie ein Beamter bei einer Strafverfolgungsbehörde oder ein Regierungsbeamter sind und beantragen möchten, dass potenziell illegaler Inhalt von Twitter entfernt wird, weil er gegen örtliche Gesetze verstößt, lesen Sie bitte zunächst die Twitter Regeln und stellen Sie dann gegebenenfalls einen Antrag auf Prüfung des betreffenden Inhalts im Hinblick auf mögliche Verstöße gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. In diesem Artikel finden Sie einen Überblick, wie mutmaßliche Verletzungen der Twitter Regeln und Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemeldet werden. Nach einer Meldung möglicher Verstöße gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird Ihr Antrag an das zuständige Team weitergeleitet und zügig bearbeitet. Wir veröffentlichen diese Daten alle sechs Monate im Twitter Transparenzbericht.

So beantragen Sie die Zurückziehung von Inhalten

Wenn Sie bereits den Antrag gestellt haben, den Inhalt auf mögliche Verstöße gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu prüfen, und eine Antwort von Twitter erhalten haben, dass der gemeldete Inhalt derzeit nicht gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, können Sie über unsere Website für rechtliche Anfragen einen gültigen und vollständigen rechtlichen Antrag auf Zurückziehung des Inhalts stellen. Das ist die schnellste und effizienteste Methode, die Zurückziehung von Inhalten aufgrund örtlicher Gesetze zu beantragen. Bitte senden Sie keine Anfrage zur Zurückziehung von Inhalten, wenn Sie diese nicht zuerst zur Überprüfung auf mögliche Verstöße gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemeldet haben.

Geben Sie bitte neben den fraglichen Tweets oder Accounts auch die örtlichen Gesetze an, gegen die der gemeldete Inhalt mutmaßlich verstößt. Wenn Sie eine gerichtliche Anordnung oder eine andere relevante rechtliche Dokumentation haben, fügen Sie bitte eine Kopie als Anlage zum Antrag bei (siehe Abschnitt für Datei-Anlagen). Bitte geben Sie auch jeglichen anderen, potenziell hilfreichen Kontext an, der dazu beiträgt, die Überprüfung Ihrer Anfrage zu beschleunigen, einschließlich etwaiger Übersetzungen von Rechtsdokumenten, sofern diese nicht in englischer Sprache verfasst sind. Außerdem benötigen wir eine offizielle E-Mail-Adresse der Regierungs- oder Strafverfolgungsbehörde (z. B. name@agency.gov), damit sich das zuständige Team gegebenenfalls mit Ihnen in Verbindung setzen kann. Wir bearbeiten Ihre Anfrage so schnell wie möglich. Beachten Sie aber bitte, dass sich die Bearbeitung Ihrer Anfrage durch eine doppelte Antragstellung verzögern kann.

Twitter benachrichtigt Nutzer unverzüglich über rechtliche Anträge auf Zurückziehung von Inhalten und fügt eine Kopie des ursprünglichen Antrags bei, sofern uns das nicht ausdrücklich gesetzlich untersagt wird. Wenn Sie meinen, dass Twitter den Nutzer nicht benachrichtigen darf, geben Sie bitte den Grund in Ihrem Antrag an und führen Sie dabei gegebenenfalls die relevanten Gesetze an und/oder laden Sie, falls vorhanden, Dokumente zum Nachweis dieses Verbots im Abschnitt „Datei-Anlagen“ hoch.

Meldung erstattende Personen bei Regierungs- und Strafverfolgungsbehörden können die Zurückziehung von Inhalten, die in ihrer Jurisdiktion als illegal erachtet werden, auch auf dem Postweg an die unten aufgeführten Kontaktdaten senden. Wenn Sie in der Europäischen Union oder im Europäischen Wirtschaftsraum ansässig sind, senden Sie Ihre Anfrage per Post bitte an Twitter International Company in Irland (siehe Abschnitt „Kontaktinformationen“ weiter unten). Die Beantwortung von Anfragen auf dem Postweg dauert wahrscheinlich länger. 

Weitere Informationen finden Sie hier in unserer Richtlinie zu in einem Land zurückgezogenen Inhalten.

Unterstützung eines Twitter Nutzers

Registrierte Twitter Nutzer können ihre eigenen Account-Informationen herunterladen, einschließlich Tweets, die auf ihrem Twitter Account veröffentlicht wurden. Wie ein Nutzer diese Informationen anfordern kann, wird in unserem Hilfe-Center erläutert.

Nutzer können IP-Protokolle und andere Daten auch direkt über ihren Twitter Account erhalten. Das Verfahren wird in unserem Hilfe-Center erläutert. Wenn ein Twitter Nutzer erfolglos versucht hat, die gewünschten Daten selbst herunterzuladen, weisen Sie den Nutzer an, über unser Datenschutzformular eine Anfrage an Twitter zu senden.

Weitere Probleme

Die meisten Probleme lassen sich lösen, indem der Inhaber des Twitter Accounts in unserem Hilfe-Center direkt eine Anfrage an uns stellt. Weitere Informationen zum Melden von Verstößen finden Sie hier.

Allgemeine Anfragen

Allgemeine Anfragen von Beamten bei Strafverfolgungsbehörden oder anderen Regierungsbeamten (nicht bezüglich Nutzerdaten oder Zurückziehung von Inhalten) können über unser Web-Formular gestellt werden.

Wo Anträge gestellt werden

Alle rechtlichen Anträge, einschließlich Anträge auf Aufbewahrung, Auskunftsanträge für Account-Informationen (Routine und Notfälle) und Anträge auf Löschung von Inhalten können über die Twitter Website für rechtliche Anfragen gestellt werden: t.co/lr oder legalrequests.twitter.com.

Wenn bei unserer Website für rechtliche Anfragen Probleme auftreten, können Sie über unser Web-Formular um Hilfe bitten, indem Sie als Antragsart „Andere Anfragen“ auswählen.  

Der Erhalt von Korrespondenz auf diesem Weg ist lediglich informativer Natur und nicht gleichbedeutend mit einem Verzicht auf Einsprüche oder Einwendungen jeglicher Art, einschließlich fehlender Zuständigkeit oder ordnungsgemäßer Zustellung.

Anfragen, die nicht von Strafverfolgungsbehörden stammen, müssen über unser Hilfe-Center gestellt werden.

Kontaktdaten

Unsere Postanschriften lauten:

Twitter, Inc.
c/o Trust & Safety – Legal Policy
1355 Market Street, Suite 900
San Francisco, CA 94103, USA

Twitter International Company
c/o Trust & Safety – Legal Policy
One Cumberland Place
Fenian Street
Dublin 2
D02 AX07
Irland

Der Erhalt von Korrespondenz durch einen der angegebenen Wege ist lediglich informativer Natur und bedeutet keinen Verzicht auf Einsprüche oder Einwendungen jeglicher Art, einschließlich der fehlenden Zuständigkeit oder der ordnungsgemäßen Zustellung. Behörden, die ihre rechtlichen Anfragen nicht über die Website für rechtliche Anfragen stellen, müssen mit längeren Antwortzeiten rechnen. 

Diesen Artikel als Favorit speichern oder teilen

War dieser Artikel hilfreich?

Danke für das Feedback. Wir freuen uns, dass wir helfen konnten.

Danke für das Feedback. Wie können wir diesen Artikel verbessern?

Danke für das Feedback. Deine Kommentare helfen uns, unsere Artikel zu verbessern.